Haushaltsrede 2021

Aus der Perspektive des Klimaschutzes aller­dings kön­nen wir noch lan­ge nicht zufrie­den sein mit dem, was wir mit die­sem Haushalt ver­an­lagt haben. Man könn­te sagen, es ist ein Anfang.m (…) Es ist unse­re Pflicht. Wir kön­nen es uns nicht mehr leis­ten, wei­ter­hin wäh­le­risch zu sein bei der Auswahl der
Stellschrauben. Wir müs­sen sie alle bedie­nen. Alle, an die wir herankommen.
Allen denen unter euch, die jetzt den­ken „Moment mal, das ist doch eigent­lich eine Haushalts-Rede und kei­ne Klimaschutz-Rede!“ muss ich ehr­lich sagen: Klimaschutz ist eine Sache des Haushalts, denn
genau hier ent­schei­den wir doch, wofür wir das Geld ausgeben.
Und eine grü­ne Fraktion, die dies nicht in den Mittelpunkt ihrer Haushaltsrede stellt, der wäre wirk­lich nicht mehr zu helfen.

Beschlussantrag Erstellung eines Funkbedarfplans

Wir set­zen uns für die Erstellung eines Funkbedarfsplans, bzw. eines Mobilfunkvorsorgekonzepts für die Gesamtgemeinde Salem ein, Es ist im Interesse der Gemeinde, dass mög­lichst vie­le BürgerInnen und BesucherInnen Salems vom Angebot der Mobilfunkbetreiber erreicht wer­den (sogenannte „flä­chen­de­ckend ange­mes­se­ne und aus­rei­chen­de Versorgung mit Dienstleistungen des Mobilfunks“).
Andererseits ist es im Rahmen der Gesundheitsvorsorge eine eben­so wich­ti­ge Aufgabe der Gemeinde, im Interesse ihrer BürgerInnen für größt­mög­li­chen Schutz vor unnö­ti­gen nega­ti­ven Auswirkungen von hoch­fre­quen­ter elek­tro­ma­gne­ti­scher Strahlung, wie sie z. B. durch Mobilfunk ent­steht, zu sor­gen. Dies gilt vor allem für Kinder, Senioren und elek­tro­sen­si­ble Menschen.

Alles ist drin! Mit Maria Heubuch für unseren Wahlkreis #BTW2021

Nie stan­den unse­re Chancen bes­ser! Nie waren unse­re Aussichten auf ein Bundestagsmandat grö­ßer und nie war ein Wechsel in Berlin und im Bodenseekreis so drin­gend. Alles ist drin. Mit zwei star­ken Frauen star­ten wir in den Bundestagswahlkampf. Sie sind mutig, wil­lens­stark, klug, kom­pe­tent, hochmotiviert. 

Stellungnahme der Fraktion GRÜNE/ÖDP in der Regionalversammlung

Der Regionalplan zeigt den unbe­ding­ten Willen zum Wachstum. Wachstum in einer Größe, mit der die Klimaziele kra­chend ver­fehlt werden.
Noch nie waren wir Volksvertreter so gut über eine bevor­ste­hen­de Katastrophe infor­miert und den­noch fehlt es uns an der nöti­gen poli­ti­schen Konsequenz! 

DANKE

Mit 39,5% der Wähler*Innenstimmen für die GRÜNEN in Salem wur­de das Landeswahlergebnis noch­mals um annä­hernd 7% übertroffen.
Dafür bedan­ken wir uns ganz herz­lich bei den Wählerinnen und Wählern hier in Salem.
Wir ver­ste­hen die­sen Wahlerfolg auch als Anerkennung für unser kom­mu­nal­po­li­ti­sches Engagement und die Standhaftigkeit zum Erhalt des hie­si­gen Naturraumes.
Auf Gemeinde‑, Kreis- und Landesebene wer­den wir uns wei­ter mit Leidenschaft für den Erhalt unse­rer natür­li­chen Lebensgrundlagen, für eine gesun­de Umwelt, die Wahrung unse­res kul­tu­rel­len Erbes und eine Wirtschaft, die unse­ren Wohlstand aber auch sozia­le Gerechtigkeit för­dert, einsetzen.

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