Aus der Gemeinderatssitzung vom 20. Mai 2026

Jahresberichte, Gebührenanpassungen und mehr

(hs, 20.05.2026) Zu Beginn der Sitzung gab das Jugendhaus sei­nen Jahresbericht über sei­ne viel­fäl­ti­gen Aufgaben und Tätigkeiten ab und ern­te­te dafür Lob und Anerkennung vom Rat.

Anschließend stand der Jahresbericht des letz­ten Jahres neu geschaf­fe­nen Amts für Kultur und Tourismus auf der Tagesordnung. Für den Bereich der Bücherei sprach die Leiterin Cosima Kehle und ern­te­te viel Beifall und wur­de von unse­rer Fraktion ins­be­son­de­re für den errun­ge­nen Preis beim MINT-Club in Zusammenarbeit mit der Wissenswerkstatt gelobt, aber auch für die ins­ge­samt sehr pro­fes­sio­nel­le Arbeit des gesam­ten Büchereiteams.

Für Wolfram Lutz war sein Bericht der städ­ti­schen Musikschule sein letz­ter Auftritt vor dem Gemeinderat, er geht in Ruhestand. Alle Fraktionen dank­ten ihm für zuver­läs­si­ge Arbeit in der Musikschule und wie­sen dar­auf hin, dass er sei­nem Nachfolger zwar gro­ße Fußstapfen, aber auch ein gut bestell­tes Feld hin­ter­las­se. Bemerkenswert war, dass er mit der Musikschule im Haushaltsjahr 2025 über 100.000 € unter dem Planansatz geblie­ben war und damit einen wert­vol­len Beitrag zur Haushaltskonsolidierung bei­getra­gen hat.

Im Bereich Tourismus wies Amtsleiter Herr Fiesel auf rück­läu­fi­ge Übernachtungszahlen hin, wes­halb hier Handlungsbedarf bestehe.

Hinterfragt wur­de beim Weihnachtsmarkt, wie es zusam­men­pas­se, dass im Prozess der Haushaltskonsolidierung auch die­ser ange­spro­chen wor­den sei und nun­mehr berich­tet wer­de, dass die Zahl der Stände von 30 (2024) auf immer­hin 43 (2025) erhöht wor­den sei.

Festpräsident Herr Spleiß berich­te­te über das Montfortfest und die­ses Jahr anste­hen­de Änderungen. Wegen der Fußball-WM wird es kein Feuerwerk, son­dern ein Public-Viewing geben.

Im Bereich Spectrum – Kultur in Tettnang ern­te­te zunächst die in der Zuhörerschaft sit­zen­de Simone Habeck Beifall für ihre Tätigkeit, solan­ge sie die­sen Bereich allei­ne han­deln muss­te. Amtsleiter Herr Fiesel berich­te­te über die wei­te­re Ausrichtung des Programmes. Aus dem Rat gab es hier kri­ti­sche Nachfrage im Zusammenhang mit der zu spät ein­set­zen­den Werbung für das „Lebendige Barockschloss 2026“, was mit zu Veranstaltungsabsagen bei­trug. Unsere Fraktion hat hier auch Sorgen zum Ausdruck gebracht, weil das „Lebendige Barockschloss“ nicht nur zu spät bewor­ben wor­den sei, son­dern die Werbung auch kein schlüs­si­ges Konzept habe erken­nen lassen.

Im nächs­ten Tagesordnungspunkt wur­de eine mäßi­ge Erhöhung der Musikschulgebühren beschlos­sen. Unsere Grünen-Fraktion hat­te hier­zu in der Vorberatung im VA (Verwaltungs-Ausschuss) noch erfolg­los den Antrag gestellt, dass die gene­rel­le Ermäßigung für Rentner:innen gestri­chen wer­den sol­le. In Rente sein bedeu­te nicht gene­rell arm zu sein. Die Grünen-Fraktion setzt sich dafür ein, dass bei sozia­ler Bedürftigkeit, egal ob in Rente oder nicht, eine Ermäßigung gewährt wer­den sol­le. Es gebe aber auch Rentnerinnen und Rentner, die über eine gute Rente ver­füg­ten und daher kei­ne Ermäßigung in Anspruch neh­men müss­ten. Wir baten daher dar­um, sich bis zur nächs­ten Gebührenanpassung Gedanken dar­über zu machen, wie sozia­le Bedürftigkeit ohne gro­ßen Aufwand zwecks Ermäßigung nach­ge­wie­sen wer­den könnte.

Eine wei­te­re Gebührenanpassung wur­de anschlie­ßend bei der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung beschlos­sen. Hier lag die letz­te Anpassung schon meh­re­re Jahre zurück und fiel daher deut­li­cher aus.

In einer über­sicht­li­chen Präsentation stell­te die Verwaltung anschlie­ßend dar, in wel­chen Bereichen die Stadt Tettnang im Bereich der städ­ti­schen Kindertagesstätten frei­wil­lig über die vor­ge­schrie­be­nen Standards hin­aus­geht, um eine sehr gute Betreuung zu gewährleisten.

Melanie Friedrich berich­te­te über die Anlaufstelle für bür­ger­schaft­li­ches Engagement, die zur Heimat zahl­rei­cher Initiativen und Gruppen gewor­den ist und die am ver­gan­ge­nen Samstag ihr 10-jäh­ri­ges Bestehen fei­ern durfte.

Im TOP 9 ging es dann um den Umzug der Gemeinschaftsschule in das StadTTforum und den anschlie­ßen­den Umzug der Grundschule Manzenberg in das dann frei­wer­den­de Gebäude der Gemeinschaftsschule. Allseits wur­de dies als die bes­te und zukunfts­träch­tigs­te Lösung für die Schulentwicklung auf dem Campus Manzenberg angesehen.

Längere Diskussionen erga­ben sich beim Tagesordnungspunkt „Hochwasserschutz Apflau – Vergabe der Bauausführung“. Die Vergabe ist mit außer­plan­mä­ßi­gen Ausgaben von über 300.000 € ver­bun­den, was die Mitglieder des Gemeinderates erst am Tag vor der Sitzung erfuh­ren. Die Arbeiten wur­den erst beschlos­sen, nach­dem die Verwaltung eine kon­kre­te Maßnahme aus dem Haushalt benann­te, bei wel­cher Mittel in ent­spre­chen­der Höhe ein­ge­spart wer­den können.

Über den Stand der Haushaltskonsolidierung, wel­che seit 2025 bear­bei­tet wird wur­de nach Vorberatung im VA nur kurz berich­tet. Dabei wur­de zuge­sagt – eine nach­drück­li­che Forderung der Grünen-Fraktion – dass nach der Sommerpause in die Tabelle über die zahl­rei­chen Maßnahmen end­lich auch Werte ein­ge­ar­bei­tet wür­den, so dass man in der September-Sitzung auch sehen kön­ne, was die Konsolidierungsmaßnahmen tat­säch­lich in Euro und Cent brin­gen würde.

Der Jahresabschluss der Stadt zum 31.12.2024 wur­de per Beschluss ohne wei­te­re Aussprache fest­ge­stellt, nach­dem die­ser bereits im VA vor­be­ra­ten wurde.

Alle Sitzungsunterlagen ein­seh­bar unter: https://sessionnet.owl-it.de/tettnang/bi/si0057.asp?__ksinr=6345