Wann kommt die „Schubumkehr“?
„Muss das Rad immer wieder neu erfunden werden?“ fragen die Grünen im Tettnanger Stadtrat und Ortsverband in einer Pressemitteilung zur Frage eines ausgedehnteren Abschnitts mit Tempo 30 in Hiltensweiler. Immer wieder bildeten sich in Orten insbesondere im ländlichen Raum Bürgerinitiativen oder ähnliches mit dem Anliegen, eine Geschwindigkeitsreduzierung bei ihrer Ortsdurchfahrt zu erreichen. So zuletzt in Hiltensweiler, aber auch schon in Apflau und Langnau. Und immer wieder endeten solche Initiativen in der Erfahrung, dass nach wie vor der motorisierte Verkehr Vorrang habe. Wohnkomfort, Lärmschutz, Sicherheit von Kindern, Fußgänger*innen und Radfahrenden müssten sich immer gegenüber dem motorisierten Verkehr rechtfertigen und nicht umgekehrt, so die Grünen. Es müsse eine bestimmte Kfz-Frequenz erreicht werden, ein konkreter Unfallschwerpunkt, eine besondere Gefahrensituation oder eine Lärmbelästigung in entsprechender Höhe nachgewiesen werden, damit Maßnahmen wie z.B. eine Temporeduzierung ergriffen werden könnten.
Man frage sich, ob dies in kleinen Weilern im ländlichen Raum mit relativ wenig motorisiertem Verkehr die richtige Rechtskonstellation sei. Warum müsse nicht umgekehrt der motorisierte Verkehr nachweisen, dass eine bestimmte Geschwindigkeit notwendig sei? Durch diese Dörfer führe kein großräumiger Durchgangsverkehr und die Ortsdurchfahrten sind oft nicht lang. Warum gebe man den Kommunen oder unteren Verkehrsbehörden nicht die Möglichkeit, hier generell Tempo 30 anzuordnen, wenn es keine begründete Notwendigkeit für eine höhere Geschwindigkeit gibt? Tempo 50 wäre dann als Ausnahme in begründeten Fällen immer noch möglich. Oft gebe es in diesen Ortschaften keine Gehwege, Kinder wollten sich aber gerade auch im ländlichen Raum verstärkt im Freien aufhalten, bewegen sich und spielen auch auf der Straße. Deshalb fordern die Tettnanger Grünen im Einklang mit ihrer Bundespartei hier einen Paradigmenwechsel. Das gelbe Ortsschild signalisiere Tempo 50. Warum gebe es für Ortschaften nicht ein andersfarbiges Ortsschild, das generell Tempo 30 bedeute?