Bürgermeisterwahlen in Salem am 27. September 2020

Nach 16 Jahren Amtszeit bewirbt sich Amtsinhaber Manfred Härle um eine drit­te Amtszeit. Anders als bei sei­ner Wiederwahl 2012 trifft er nun auf eine Mitbewerberin und einen Mitbewerber.

Entgegen aller Gerüchte, die der­zeit in Salem kur­sie­ren, gibt es von Seiten der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Ortsverband Salem/Heiligenberg, kei­ne offi­zi­el­le Unterstützung für einen der Kandidaten/in.

Wir sind der Meinung, dass die­se jeweils für sich um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler „kämp­fen“ müs­sen.
Denn die Wähler ent­schei­den, wer die Gemeinde in eine nach­hal­ti­ge füh­ren soll. Eine Zukunft, in der es in unse­ren Augen nicht dar­um gehen kann, die größt­mög­li­chen Projekte an Land zu zie­hen. Sondern um eine Zukunft, die der Bürgerschaft mehr früh­zei­ti­ge Information, mehr ech­te Beteiligung/Partizipation und mehr Mitsprache ermöglicht.

Viele nega­ti­ve Beispiele zum Thema Bürgerbeteiligung aus den letz­ten Jahren könn­ten ange­führt wer­den. Eines möch­ten wir her­vor­he­ben:
Die geplan­te Erweiterung des Gewerbegebietes in Neufrach.

Der Vorspann:

Der jet­zi­ge Amtsinhaber wur­de auch wie­der bei der letz­ten in den gewählt. Von dort wur­de er als Mitglied der CDU- in den ent­sandt und war und ist auch im Planungsausschuss des des Regionalverbands.

Sehr früh schon war ihm also bekannt, dass durch die Bearbeitung der Fortschreibung des Regionalplanes 2035 Salem zum Industriestandort wer­den könn­te und durch die vor­ge­se­he­ne Erweiterung des Gewerbegebietes um fast 30 ha, und ins­be­son­de­re durch den Wegfalls eines bis­her durch den geschütz­ten Grünzugs Probleme auf den Ort zukom­men könn­ten. Von einem umsich­ti­gen, den Bürgern zuge­wand­ten Bürgermeister hät­ten wir erwar­tet, dass er nun, so wie in ande­ren Gemeinden um uns her­um üblich, die Bürgerschaft über die­sen mög­li­chen mas­si­ven Eingriff infor­miert. Diese Information gab es nicht, weder in den noch in die Bürgerschaft hinein.

Erst im Rahmen einer von uns Grünen orga­ni­sier­ten, gut besuch­ten Veranstaltung im Jahre 2018 mit dem Direktor des Regionalverbandes, Herrn Wilfried Franke und ande­ren kom­pe­ten­ten Teilnehmern, erfuhr eine brei­te­re Öffentlichkeit, was für Salem in Planung ist.

Auch hier anwe­sen­de Gemeinderäte erhiel­ten durch den Vortrag von Herrn Franke detail­lier­te Informationen, die ihnen so nicht bekannt waren. Im Rathaus wur­de das Thema igno­riert. Diese Nichtbeachtung derer, die den schüt­zen woll­ten, führ­te zur Gründung des Aktionsbündnisses „Grünzug Salem“.

Bei wei­te­ren Veranstaltungen zum Thema Grünzug wur­de der Unterstützerkreis immer grö­ßer, das Aktionsbündnis ging an die Öffentlichkeit. Heute spricht man von Spaltung in unse­rer Bürgerschaft. Aber bis dato hat Herr Härle es nicht geschafft, das Aktionsbündnis zu einem Gespräch ein­zu­la­den, nach­zu­fra­gen, ob man nicht gemein­sam nach einer Lösung suchen könn­te. Über ein Bürgerbegehren konn­te das Aktionsbündnis schließ­lich eine Anhörung vor dem Gemeinderat erzwingen.

Vielleicht hät­te er mit früh­zei­ti­ger Information und Einbindung der­je­ni­gen, die ande­re Lösungen anstre­ben, die Gründung des Aktionsbündnisses ver­hin­dern können.

Das Aktionsbündnis hat allen Kandidierenden Fragen gestellt, in einem Infoblatt zusam­men­ge­stellt und über das ver­tei­len lassen.


Aus aktu­el­lem Anlass wei­sen wir dar­auf hin, dass das “Aktionsbündnis Grünzug Salem” nichts zu tun hat mit einem “Aktionsbündnis Salem 2028”, das neu­er­dings im Bürgermeisterwahlkampf aktiv wird. 

Hedi Christian, Vorsitzende -Heiligenberg