Grünes Salem·Dienstag, 25. Dezember 2018

GOL: Abschlußrede GOL 2018 – Wie scha­de, dass wir Salemer gar nie über Alternativen dis­ku­tie­ren durften.
Ministerpräsident Kretschmann hat vor vie­len Jahren mal gesagt: “Die Bänke der Opposition sind ziem­lich hart!” Wieviel Wahrheit in die­sem Satz steckt, das wur­de mir erst hier im so rich­tig klar.
Ganz am Anfang, im Dezember 2014, da war auf der ent­schei­den­den Prinz-Max Veranstaltung die Rede von 16,9 Millionen € – so viel soll­te Salem Mitte uns kos­ten, defi­ni­tiv. Eine hohe Summe , kei­ne Frage – aber unterm Strich blieb gera­de mal ein Finanzierungsbedarf von 5 Mio € – kein Problem für eine Gemeinde wie Salem…..
Im Mai 2017 waren wir dann plötz­lich bei 21 Mio ange­kom­men, von der selbst­auf­er­leg­ten Kostengrenze des Gemeinderates hat­te man sich ganz schnell und lei­se wie­der verabschiedet.
Und heu­te? So ganz klar und über­sicht­lich sind die Kosten längst nicht mehr……. Und dabei sind noch längst nicht alle Ausgaben addiert, die mit Salem Mitte zusam­men hän­gen: Parken auf poten­ti­el­len Baugebietsflächen, Planungskosten, Gutachten und Baugrund – vie­les liegt irgend­wo in einer Grauzone……
Klar sind die Baukosten gestie­gen, das weiß jedes Kind . Aber sicher nicht in die­sem Rahmen. Ist es nicht eher so, dass sich der Charakter der neue Mitte grund­le­gend gewan­delt hat – weg von der bun­ten Mitte für alle Bürger – hin zur eli­tä­ren Vorzeige-Hochwertigkeit?
Hoffentlich sind auch die meis­ten Bürger glück­lich, wenn sie in Zukunft auf die­ses Projekt bli­cken. Denn unser Geld ist – eben­so wie unse­re Fläche da drau­ßen – begrenzt.
Und dann kommt da die nächs­te Gewissensfrage auf uns zu – unaus­weich­lich und in Form von fer­ti­gen Plänen. Der ! Staunend kann man dar­aus erfah­ren dass Salem nun (zum Unterzentrum ) auf­steigt – und zum Schwerpunkt für und mutiert. Und dann gleich auch noch in die Landesentwicklungsachse auf­ge­nom­men wird. Salem wird so rich­tig wich­tig und groß werden!
Wie scha­de, dass wir Salemer so gar nie die Möglichkeit hat­ten, über Alternativen zu dis­ku­tie­ren. (im Gemeinderat und in der Gemeinde) Wie lan­ge wird es wohl dau­ern, bis die 28 ha Bauland aus­ge­schöpft sind? Jeder bekennt sich zum - wer setzt es um? Herr Franke (vom ) sagt: “das ist Sache der Gemeinde” und ist damit aus dem Schneider. Und wenn dann alles bebaut ist – wo geht‘s weiter?
Wir sind nicht ein­ver­stan­den mit die­sem Vorgehen. Wir wol­len die Entscheidung über die Entwicklung unse­rer Gemeinde nicht ein­fach ande­ren über­las­sen. Wir Salemer müss­ten dar­über dis­ku­tie­ren was wir wol­len, Alternativen ent­wi­ckeln – wir soll­ten die Zukunft unse­rer Gemeinde selbst aktiv gestalten.
Und welt­weit, da spielt die Zeit gegen uns, Im “Living Planet Report 2018” wird deut­lich: Die Zeit wird knapp! Der Ressourcenbedarf der Menschheit steigt ste­tig – dabei müss­te er abneh­men, um groß­flä­chi­ge Verwüstung zu verhindern.!
“Unser Lebensstil ist wie Kettenrauchen und Komasaufen auf Kosten des Planeten!” fasst der Verantwortliche vom WWF die Ergebnisse zusam­men. Stellen wir uns so unse­re Vorbildfunktion für die vor?
Wir for­dern einen maß­vol­len Umgang mit unse­ren Ressourcen. Und hier in Salem rückt gera­de die Ressource Boden in den Blickpunkt! Wir wol­len unser hoch­wer­ti­ges Lebensumfeld erhal­ten – das ist das ent­schei­den­de Alleinstellungsmerkmal! Wir wol­len eine Kommunalpolitik machen, die für die Zukunft der trägt und auch unse­ren Kindern Raum zum Leben lässt.
Dezember 2018
Petra Karg im Namen der GOL
Anmerkung:
Dieser Text wur­de am 18.12.18 im Gemeinderat vor­ge­tra­gen. Wir Fraktionen haben im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltsplanes das unge­schrie­be­ne Gewohnheits-Recht unse­ren Standpunkt mit einer “klei­nen Rede” dar­zu­le­gen (der Bürgermeister hält vor­her natür­lich immer eine ziem­lich lan­ge und aus­ge­dehn­te Rede). Es ist die ein­zi­ge Gelegenheit wäh­rend des gesam­ten Jahres, hier ein über­ge­ord­ne­tes Statement abzugeben.
In den bei­den letz­ten Jahre haben alle Fraktionen – bis auf die GOL – auf die­ses “Recht” ver­zich­tet. (Lediglich Peter Frick bedank­te sich als Bürgermeister-Stellvertreter stets ‑im Namen aller Gemeinderäte- bei der Verwaltung für das ver­gan­ge­ne Jahr).
Wir waren der Meinung, dass man solch ein demo­kra­ti­sches Recht nicht ein­fach unter­ge­hen las­sen darf! Deshalb hiel­ten wir eisern dar­an fest, auch wenn es nicht ein­fach war, die von den ande­ren Fraktionen deut­lich zur Schau gestell­te Ablehnung zu igno­rie­ren. Offensichtlich hat­te man sich (ohne uns) dar­auf ver­stän­digt, dass Fraktions-Statements über­flüs­sig sei­en.… Wieso eigent­lich, wäre es dann nicht sinn­vol­ler, gene­rell Parteilisten für die Gemeinderatswahl zu streichen?
Letztes Jahr hat­ten wir dann aller­dings “Glück”: die Abschluß war gut besucht, alle Plätze belegt. Und beim Klatschen der Zuschauer schmolz dann offen­sicht­lich auch die Ablehnung dahin. Dieses Jahr jeden­falls, erleb­ten wir stau­nend das Wiederaufleben eines alten Brauchs: alle Fraktionen mel­de­ten sich mit einem mehr oder weni­ger klei­nen Statement zu Wort.
Was Zuschauer nicht alles bewir­ken können!