Mit Beharrlichkeit zum Erfolg – die Arbeit mit Anträgen

Liebe Salemerinnen und Salemer,
die Tagesordnung unse­rer Gemeinderats-Sitzungen wird durch die Verwaltung erstellt und in der Einladung bekannt gege­ben. Die Veröffentlichung der getrof­fe­nen Beschlüsse obliegt danach eben­falls der Verwaltung. Erfreulicherweise wur­de über die Ergebnisse der bei­den letz­ten Sitzungen sehr zeit­nah in Salem Aktuell berichtet.
Wir von der GoL ver­su­chen immer wie­der an die­ser Stelle, für Sie aus unse­rer Perspektive zu ergänzen.
Über Anträge steht den Fraktionen das Recht zu, vom Bürgermeister über alle Angelegenheiten der Gemeinde und ihrer Verwaltung in ange­mes­se­ner Frist unter­rich­tet zu wer­den, sowie Themen auf die Tagesordnung (spä­tes­tens der über­nächs­ten Sitzung) set­zen zu lassen.
Beide am 26. Mai behan­del­ten Anträge (gemein­sa­mer frak­ti­ons­über­grei­fen­der Antrag auf Erstellung eines Sportstättenkonzepts, sowie der GoL-Antrag auf Teilnahme am „European Energy Award“) wur­den in der Sitzung stel­len­wei­se sehr kon­tro­vers debattiert.
Beim Thema Sportstättenkonzept ging es den beharr­lich argu­men­tie­ren­den Antragsteller*innen um Folgendes: Anstatt (wie bis­her) von Einzelmaßnahme zu Einzelmaßnahme zu agie­ren, sol­len nun alle Betroffenen ange­hört und dadurch zu Beteiligten wer­den. Nur so kann der GR den Bedarf aller Akteure bün­deln und ein trag­fä­hi­ges Konzept für die nächs­ten Jahrzehnte auf den Weg brin­gen. Nachdem die­ser Gedanke seit meh­re­ren Jahren (!) immer wie­der von unter­schied­li­chen Gemeinderäten geäu­ßert wur­de, konn­te offen­bar nur die­ser for­mel­le Antrag dafür sor­gen, dass er wirk­lich umge­setzt wird.
Was die Teilnahme am „Energy Award“ betrifft, sehen wir hier­in die Chance, end­lich „Pflöcke ein­zu­schla­gen“ und die noch schlum­mern­den Potentiale in Salem zu ermit­teln. Dies ist die Voraussetzung, um die Umsetzung von effek­ti­ven Klimaschutzmaßnahmen vor­an­zu­trei­ben. Natürlich gab es auch Stimmen, die die Meinung ver­tra­ten, Salem habe eine Intensivierung der Klimaschutzbemühungen nicht nötig. Gemeinsam mit den Stimmen der FWV konn­ten wir dies jedoch trotz­dem auf den Weg brin­gen. Die Teilnahme wird vom Land BW mit 10.000,- € gefördert.
Für die GoL-Fraktion: R. Gagliardi
 
In die­sem Film wird der European Energy Award kurz erklärt.