Kommunalpolitik in Corona-Zeiten

Liebe Salemerinnen und Salemer,
wie Sie wis­sen, ist Transparenz ein zen­tra­les Anliegen unse­rer kom­mu­nal­po­li­ti­schen Arbeit. Wir möch­ten Ihnen erläu­tern, war­um wir der­zeit zu den lau­fen­den Themen nicht öffent­lich Stellung bezie­hen und berich­ten kön­nen. Zwei Gemeinderatsitzungen sind durch die Einschränkungen der Corona-Krise aus­ge­fal­len. Wichtige Beschlüsse
wur­den den­noch gefasst, aller­dings im so genann­ten „Umlaufverfahren“, also mit­tels schrift­li­cher Stellungnahmen. Auch hat Herr Bürgermeister Härle zum Mittel der Eilentscheidung gegrif­fen, um Vergabeprozesse und Projekte am Laufen zu halten.
Da die Öffentlichkeit in die­sen not­ge­drun­ge­nen Arbeitsprozess nicht ein­be­zo­gen wer­den konn­te, sind auch alle getrof­fe­nen Abstimmungen, resp. die Kenntnisnahmen der Eilentscheidungen, bis zur Bekanntmachung in der nächs­ten regu­lä­ren Gemeinderatsitzung am 4. Mai als nicht­öf­fent­li­che Informationen zu behan­deln. Wesen aller
nicht­öf­fent­lich gefass­ten Beschlüsse ist auch, dass nicht berich­tet wird, wie das Abstimmungsverhalten der ein­zel­nen Fraktionen war. Wenn Sie jedoch Fragen haben, so steht Ihnen die immer die Möglichkeit der Bürgersprechstunde offen, um den Gemeinderat zu befragen.
Natürlich gab es auch vie­le Rückfragen aus den Fraktionen bezüg­lich des Umgangs mit der Corona-Pandemie. Diese wur­den von der Stabstelle stets sofert beant­wor­tet, eini­ge unse­rer Anregungen, z.B. die „Corona-Angebote“ Salemer Betriebe und Restaurants zu ver­öf­fent­li­chen, dan­kens­wer­ter­wei­se auch umge­setzt. Außerdem berich­te­te Frau Stark peri­odisch den Gemeinderäten per Mail über die wich­tigs­ten Maßnahmen der Verwaltung, nach­dem die Fraktionen
mehr Informationen aus der täg­li­chen Lagesitzung erbe­ten hatten.
Wir freu­en uns dar­auf, am 4. Mai wie­der eine öffent­li­che Ratssitzung zu haben, um den direk­ten Austausch und öffent­li­chen Abwägungsprozess unter den Kolleg*innen pfle­gen zu können.
Birgit Zauner