Lärmschutz und Kita-Gebühren: Grüner Tisch im November

Lärmschutz und die Gebühren für Kinderbetreuung in Markdorf waren die bei­den Schwerpunkte des Grünen Tischs im November. Besonderer Gast war Frieder Stärke, Sprecher der Kreisgruppe Bodenseekreis im Verkehrsclub Deutschland und Experte zum Thema Verkehr, der fach­kun­dig durch das Thema Lärmschutz führte.

Zum Lärmschutz und der Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Markdorf gab es fol­gen­des Diskussionsergebnis: Die Grünen begrü­ßen die jet­zi­gen geplan­ten Maßnahmen der Stadt und ver­ste­hen gleich­zei­tig nicht, wes­halb die Stadt im Lärmschutz mit zwei­er­lei Maß misst. Da die gesetz­li­chen Richtlinien wie auch die Argumente der Stadt für die Stellen in Markdorf, an denen Maßnahmen (Tempolimits) geplant sind, eben­so an ande­ren stark betrof­fe­nen Stellen gel­ten, set­zen sich die Grünen dafür ein, dass die­se nicht unter den Tisch fal­len und die Verwaltung die­se Stellen genau so prüft und mit Maßnahmen zum Lärmschutz in den Plan aufnimmt.

Zu den Kita-Gebühren stel­len die Grünen fest, dass ein gro­ßer Teil des städt. Haushaltes und des städt. Personals auf die Kitas ent­fal­len. Die Beiträge der Eltern tra­gen bis­lang maxi­mal 15% der Kosten. Es ist des­halb ver­ständ­lich, dass die Stadt ver­sucht, die Einnahmen zu erhö­hen. In der aktu­el­len wirt­schaft­li­chen Lage erschei­nen die der­zeit geplan­ten Gebührenerhöhung von 7,5% und noch ein­mal 7% aller­dings über­trie­ben. Gleichzeitig bie­tet die Stadt mit weit über hun­dert Kombinationen aus Gebühren und Betreuungszeiten eine sehr hohe Flexibilität und Standards, die im regio­na­len Vergleich hoch sind. Das hat sich in der Vergangenheit etwa an gerin­ge­ren Ausfallzeiten gezeigt. Gleichzeitig ver­ur­sa­chen Flexibilität und sehr hohe Standards auch deut­lich höhe­re Kosten. Die Grünen spre­chen sich des­halb dafür aus, einer­seits die Einnahmen durch eine mode­ra­te Gebührenerhöhung im gro­ben Bereich der tarif­li­chen Lohnsteigerungen zu ver­bes­sern und ande­rer­seits die Kosten durch Prüfung der sehr hohen Flexibilität und Standards anzugehen.