Am 24.11. wurde der Koalitionsvertrag vorgestellt. Damit sind die fast zweimonatigen Verhandlungen zu einem guten Ende gekommen. Nun startet die erste bundesweite Urabstimmung über einen Koalitionsvertrag.
Abgestimmt werden kann über den Vertrag und das vorgesehene Personaltableau in einer online-gestützten Urabstimmung. Dies hatte der Länderrat am 2. Oktober 2021 beschlossen. Bundesvorstand und Parteirat haben die Urabstimmung nun eingeleitet.
Um an der Abstimmung teilnehmen zu können, bekommt ihr heute eine E‑Mail-Einladung von unserem Dienstleister POLYAS an die bei uns hinterlegte E‑Mail-Adresse. Die E‑Mail-Einladung beinhaltet den Link zum Wahlserver und die Zugangsdaten. Bei Fragen zur Urabstimmung wendet euch an urabstimmung@gruene.de oder ruft bei der Hotline unter der 030–629339082 an. Weitere Infos – auch zur Technik und zum Verfahren- findet ihr im Wissenswerk (https://gruenlink.de/2cjx).
Die Urabstimmungsfrage lautet:
Stimmst Du dem von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit der SPD und der FDP in 2021 verhandelten Koalitionsvertrag und dem von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN benannten Personaltableau für die Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung zu?
Ihr könnt mit Ja oder Nein stimmen oder euch enthalten. Die Urabstimmung endet am 6. Dezember 2021 um 13 Uhr. Die Eingangsfrist für den Abstimmungsbrief ist gemäß §8 (3) UrabStO der 6. Dezember 2021.
Koalitionsvertrag