{"id":1192,"date":"2022-01-08T09:25:54","date_gmt":"2022-01-08T08:25:54","guid":{"rendered":"https:\/\/www.gruene-salem.de\/?p=1192"},"modified":"2022-09-04T17:02:10","modified_gmt":"2022-09-04T15:02:10","slug":"haushaltsrede-2021","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gruene-bodenseekreis.de\/blog\/2022\/01\/08\/haushaltsrede-2021\/","title":{"rendered":"Haushaltsrede 2021"},"content":{"rendered":"\n
Ein biss\u00adchen ist der tra\u00addi\u00adtio\u00adnel\u00adle Beitrag der Fraktionen zur Verabschiedung des Haushalts immer auch ein R\u00fcckblick auf die Arbeit des GR und der Verwaltung im ver\u00adgan\u00adge\u00adnen Jahr. Diese erfolg\u00adte auch
2021 unter deut\u00adlich erschwer\u00adten Bedingungen, in ers\u00adter Linie in Folge der Corona-Pandemie. Insofern ist es uns heu\u00adte wich\u00adtig, zu aller\u00aderst Ihnen und euch Danke zu sagen f\u00fcr den Einsatz, das Ringen um L\u00f6sungen und das auf\u00adein\u00adan\u00adder h\u00f6ren in Diskussionen. Das hat\u00adten wir auch schon mal schlech\u00adter hin\u00adbe\u00adkom\u00admen!
Aus der Perspektive des Klimaschutzes aller\u00addings k\u00f6n\u00adnen wir noch lan\u00adge nicht zufrie\u00adden sein mit dem, was wir mit die\u00adsem Haushalt<\/a> ver\u00adan\u00adlagt haben. Man k\u00f6nn\u00adte sagen, es ist ein Anfang.
Heute wis\u00adsen wir, dass wir als Menschheit nur noch ein gerin\u00adges CO2<\/a>-Restbudget haben, das ohne wir\u00adkungs\u00advol\u00adles Gegensteuern sehr bald auf\u00adge\u00adbraucht sein wird. Es bleibt uns also gar nichts Anderes
\u00fcbrig, als unse\u00adren Fokus auch im klei\u00adnen Salem zuk\u00fcnf\u00adtig mehr auf kon\u00adkre\u00adte Handlungsschritte zur CO2-Reduktion zu len\u00adken. Jede Verz\u00f6gerung heu\u00adte bedeu\u00adtet, dass die Einsparbem\u00fchungen mor\u00adgen
noch radi\u00adka\u00adler und somit teu\u00adrer wer\u00adden m\u00fcs\u00adsen.
Diese Erkenntnisse lie\u00adfern uns die Klimaforschung und die Wirtschaftswissenschaft. Aber wo schla\u00adgen sie sich nie\u00adder in der Verwendung unse\u00adrer Mittel? \u2013 Wie gesagt: Einzelne Positionen mar\u00adkie\u00adren schon einen beschei\u00adde\u00adnen Anfang. Dankenswerterweise wur\u00adden eini\u00adge Anregungen aus dem GR
auf\u00adge\u00adnom\u00admen. Zum Beispiel:<\/p>\n\n\n
Optimierungsma\u00dfnahmen.<\/li>
Stellschraube, an der wir nach\u00adjus\u00adtie\u00adren m\u00fcs\u00adsen, zu Tage tre\u00adten wird. Demgegen\u00fcber fal\u00adlen die Kosten
f\u00fcr den rei\u00adnen Beratungsprozess sehr \u00fcber\u00adschau\u00adbar aus.<\/li>
die direkt dem Klimaschutz<\/a> zugu\u00adte\u00adkommt. Jedoch geh\u00f6rt eine leis\u00adtungs\u00adf\u00e4\u00adhi\u00adge Internetanbindung heu\u00adte
zur Grundversorgung im Berufsleben, in Bildung<\/a> und Weiterbildung wie auch im pri\u00adva\u00adten Bereich.<\/li>
Sie, Frau Kneisel unmit\u00adtel\u00adbar \u00fcber\u00adnom\u00admen und gleich einen ers\u00adten Vorschlag umge\u00adsetzt in Form der
gr\u00fc\u00adnen B\u00e4umchen. Hierf\u00fcr und \u00fcber\u00adhaupt f\u00fcr Ihr offe\u00adnes Ohr, Ihre Geduld, wenn wir mal wie\u00adder etwas nicht durch\u00adschaut haben, sowie Ihre Leidenschaft f\u00fcr die Zahlenwelt einen ganz beson\u00adde\u00adren Dank von
uns! Da k\u00f6n\u00adnen wir drauf auf\u00adbau\u00aden und wol\u00adlen gemein\u00adsam mit der K\u00e4mmerei auch noch ein biss\u00adle nach\u00adsch\u00e4r\u00adfen;-) Die urspr\u00fcng\u00adli\u00adche Idee hin\u00adter der Kennzeichnung war ja, am Jahresende schnell
erken\u00adnen zu k\u00f6n\u00adnen, ob wir es geschafft haben, die\u00adse Ma\u00dfnahmen auch umzu\u00adset\u00adzen.
Die n\u00e4chs\u00adte Stufe (sozu\u00adsa\u00adgen die K\u00f6nigsdisziplin) w\u00e4re, dass f\u00fcr jede Ma\u00dfnahme der dazu\u00adge\u00adh\u00f6\u00adri\u00adge CO\u00b2<\/a>-Fu\u00dfabdruck abge\u00adbil\u00addet wird. Der kann ja bekannt\u00adlich einen posi\u00adti\u00adven oder einen nega\u00adti\u00adven Wert
haben. Dies kann eine K\u00e4mmerei nat\u00fcr\u00adlich nicht ein\u00adfach mal eben aus dem \u00c4rmel sch\u00fct\u00adteln, son\u00addern ben\u00f6\u00adtigt ein gut hand\u00adhab\u00adba\u00adres System, nach dem die Daten ein\u00adge\u00adge\u00adben und auf\u00adbe\u00adrei\u00adtet wer\u00adden.
Zukunftsmusik also, aber nichts, was wir auf die lan\u00adge Bank schie\u00adben d\u00fcr\u00adfen! Wir haben den Auftrag, bis 2045 kli\u00adma\u00adneu\u00adtral zu wer\u00adden. Und hier\u00adf\u00fcr ist dies schlicht die Voraussetzung.
Stattdessen jetzt mal ein Anfang mit den gr\u00fc\u00adnen B\u00e4umchen. Wenn man da aller\u00addings genau\u00ader hin\u00adschaut, dann sind die 40.000,- \u20ac f\u00fcr den sozia\u00adlen Fahrdienst \u201eLinzgau Shuttle\u201c zwar sehr gut ange\u00adleg\u00adtes Geld, aber nat\u00fcr\u00adlich kein ech\u00adter Beitrag zur Einsparung von CO\u00b2.
Und auch der Betrag f\u00fcr die Fischtreppe (ins\u00adges. \u00fcber 600.000,- \u20ac) hat auch ein gr\u00fc\u00adnes B\u00e4umchen bekom\u00admen. Soweit ich erin\u00adne\u00adre, ist dies eine \u00f6ko\u00adlo\u00adgi\u00adsche Ausgleichsma\u00dfnahme f\u00fcr die in der Vergangenheit erfolg\u00adte Ausweisung von Baugebieten und somit eine Verpflichtung der Gemeinde.
Unterm Strich also auch kein Beitrag f\u00fcr den Klimaschutz.
Und so k\u00f6nn\u00adte man jetzt wei\u00adter durch\u00adge\u00adhen: die Sanierung der Glasfassade, die Planung und Realisierung des DGH Stefansfeld oder die Sanierung der Radwege, alle\u00adsamt kei\u00adne Ma\u00dfnahmen, durch
die nen\u00adnens\u00adwert CO\u00b2 ein\u00adge\u00adspart wird.
In Zeiten, in denen lang\u00adsam in unser aller Bewusstsein sickert, dass nahe\u00adzu alles, was wir tag\u00adt\u00e4g\u00adlich tun (vor allem Rohstoffe abbau\u00aden, mit enor\u00admem Energieeinsatz trans\u00adpor\u00adtie\u00adren und ver\u00adar\u00adbei\u00adten, Fl\u00e4che
ver\u00adsie\u00adgeln, \u2026.) , Auswirkungen auf die CO\u00b2-Bilanz und somit auf die Klimaerw\u00e4rmung hat, muss uns k\u00fcnf\u00adtig mehr ein\u00adfal\u00adlen, als \u201eBauen<\/a> f\u00fcr\u2019s Klima\u201c.
Und wenn schon \u201ebau\u00aden\u201c, dann unter ande\u00adren Vorzeichen:
Nachhaltig, maxi\u00admal Ressourcen und Fl\u00e4chen scho\u00adnend, beschei\u00adden, man k\u00f6nn\u00adte also sagen: \u201enur noch das N\u00f6tigste\u201c.
Wir k\u00f6nn\u00adten und soll\u00adten \u201eunser\u201c Geld in Zukunft<\/a> z.B. mehr f\u00fcrs Nachdenken ausgeben,<\/li><\/ol>\n\n\n
Jedes Zuwarten auf F\u00f6rdermittel vom Land, auf Gesetzesvorgaben aus Berlin oder Verordnungen aus Br\u00fcssel ist ver\u00adlo\u00adre\u00adne Zeit und macht am Ende alles nur noch teu\u00adrer.<\/strong> Zuk\u00fcnftig muss gel\u00adten: Nicht mehr ent\u00adwe\u00adder oder, son\u00addern sowohl als auch! Also Salem, Berlin und Br\u00fcssel. Nicht mehr gr\u00fc\u00adnen Strom pro\u00addu\u00adzie\u00adren oder Energie ein\u00adspa\u00adren, son\u00addern bei\u00addes.
Die dicken Bretter wer\u00adden in der gro\u00ad\u00dfen Politik<\/a> gebohrt, aber beweg\u00adlich und schnell hand\u00adlungs\u00adf\u00e4\u00adhig sind die klei\u00adnen Einheiten, die ein\u00adzel\u00adnen B\u00fcrger und die Kommunen. Bisher hat\u00adte ich an die\u00adser Stelle
ger\u00adne gesagt: \u201eLasst uns mehr tun, als nur unse\u00adre Pflicht.\u201c Dabei ist es eigent\u00adlich ganz anders: Es ist unse\u00adre Pflicht. Wir k\u00f6n\u00adnen es uns nicht mehr leis\u00adten, wei\u00adter\u00adhin w\u00e4h\u00adle\u00adrisch zu sein bei der Auswahl der
Stellschrauben. Wir m\u00fcs\u00adsen sie alle bedie\u00adnen. Alle, an die wir her\u00adan\u00adkom\u00admen.
Allen denen unter euch, die jetzt den\u00adken \u201eMoment mal, das ist doch eigent\u00adlich eine Haushalts-Rede und kei\u00adne Klimaschutz-Rede!\u201c muss ich ehr\u00adlich sagen: Klimaschutz ist eine Sache des Haushalts, denn
genau hier ent\u00adschei\u00adden wir doch, wof\u00fcr wir das Geld aus\u00adge\u00adben.
Und eine gr\u00fc\u00adne Fraktion<\/a>, die dies nicht in den Mittelpunkt ihrer Haushaltsrede stellt, der w\u00e4re wirk\u00adlich nicht mehr zu hel\u00adfen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen am Ratstisch, der ja der\u00adzeit nur pan\u00adde\u00admie\u00adbe\u00addingt aus die\u00adsen vie\u00adlen Einzeltischen besteht, die Arbeit wird nicht weni\u00adger.
Darum lasst uns gemein\u00adsam mit dem Verwaltungsteam an unse\u00adrem wich\u00adtigs\u00adten Ziel arbei\u00adten: ein lebens\u00adwer\u00adtes, star\u00adkes und kli\u00adma\u00adneu\u00adtra\u00adles Salem.
<\/li><\/ul>\n\n\n