{"id":1160,"date":"2021-07-25T19:18:33","date_gmt":"2021-07-25T17:18:33","guid":{"rendered":"https:\/\/www.gruene-salem.de\/?p=1160"},"modified":"2022-09-04T17:55:33","modified_gmt":"2022-09-04T15:55:33","slug":"beschlussantrag-erstellung-eines-funkbedarfplans","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gruene-bodenseekreis.de\/blog\/2021\/07\/25\/beschlussantrag-erstellung-eines-funkbedarfplans\/","title":{"rendered":"Beschlussantrag Erstellung eines Funkbedarfplans"},"content":{"rendered":"\n

Antrag der Fraktion<\/a> Gr\u00fcne<\/a> offe\u00adne Liste im Gemeinderat<\/a> Salem Beschlussantrag Erstellung eines Funkbedarfplans
Datum: 25.07.2021
Betreff: Standortkonzept Mobilfunk
Thema: Beschlussantrag Erstellung eines Funkbedarfplans<\/p>\n\n\n

  1. Sachverhalt
    Die Mobilfunkstrategie des Bundes hat zum Ziel, die noch vor\u00adhan\u00adde\u00adnen L\u00fccken in der Versorgung mit Mobilfunk schnellst\u00adm\u00f6g\u00adlich zu schlie\u00ad\u00dfen. Werden Kommunen nicht von sich aus aktiv, so ent\u00adgeht ihnen ein wich\u00adti\u00adger Gestaltungsspielraum, ins\u00adbe\u00adson\u00adde\u00adre bei der Auswahl der
    Standorte<\/a> f\u00fcr Mobilfunksendeanlagen.
    Auch auf Gemeindegebiet bestehen unter\u00adver\u00adsorg\u00adte Zonen und daher Handlungsbedarf. Ebenso gibt es Bestrebungen, die\u00adsem Bedarf zu begeg\u00adnen.
    Im Zuge der aktu\u00adel\u00adlen Ert\u00fcchtigung des Mobilfunknetzes und der Aufr\u00fcstung auf den neu\u00aden Standard \u201e5G\u201c besch\u00e4f\u00adtigt sich erneut auch die Salemer B\u00fcrgerschaft stark mit die\u00adsen Fragestellungen im Spannungsfeld zwi\u00adschen Mobilfunkversorgung und m\u00f6g\u00adli\u00adchen gesund\u00adheit\u00adli\u00adchen Auswirkungen der\u00adsel\u00adben. In der ver\u00adgan\u00adge\u00adnen Woche befass\u00adte sich auch der GR von \u00dcberlingen mit der Thematik und brach\u00adte einen ent\u00adspre\u00adchen\u00adden Beschluss auf den Weg.
    Die Pl\u00e4tze f\u00fcr neue Mobilfunkstandorte wer\u00adden in der Regel nach tech\u00adni\u00adscher Eignung und Wirtschaftlichkeit gew\u00e4hlt. Kommunen k\u00f6n\u00adnen bei der Standortwahl mit\u00adre\u00adden und die Vorsorge als Kriterium hinzuf\u00fcgen.<\/li>
  2. Antrag
    Die GoL-Fraktion \/ die unter\u00adzeich\u00adnen\u00adden Gemeinder\u00e4te w\u00fcn\u00adschen eine bald\u00adm\u00f6g\u00adli\u00adche Behandlung des Themas ein\u00adschlie\u00df\u00adlich Beschlussfassung im Gremium, um die Wahl zuk\u00fcnf\u00adti\u00adger Standorte von Mobilfunksendeanlagen im Sinne der Immissionsminimierung g\u00fcns\u00adtig zu beein\u00adflus\u00adsen.
    Hierzu schla\u00adgen wir fol\u00adgen\u00adde Schritte vor:<\/li><\/ol>\n\n\n