{"id":1160,"date":"2021-07-25T19:18:33","date_gmt":"2021-07-25T17:18:33","guid":{"rendered":"https:\/\/www.gruene-salem.de\/?p=1160"},"modified":"2022-09-04T17:55:33","modified_gmt":"2022-09-04T15:55:33","slug":"beschlussantrag-erstellung-eines-funkbedarfplans","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gruene-bodenseekreis.de\/blog\/2021\/07\/25\/beschlussantrag-erstellung-eines-funkbedarfplans\/","title":{"rendered":"Beschlussantrag Erstellung eines Funkbedarfplans"},"content":{"rendered":"\n
Antrag der Fraktion<\/a> Gr\u00fcne<\/a> offe\u00adne Liste im Gemeinderat<\/a> Salem Beschlussantrag Erstellung eines Funkbedarfplans Wir set\u00adzen uns f\u00fcr die Erstellung eines Funkbedarfsplans, bzw. eines Mobilfunkvorsorgekonzepts f\u00fcr die Gesamtgemeinde Salem ein, Es ist im Interesse der Gemeinde, dass m\u00f6g\u00adlichst vie\u00adle B\u00fcrgerInnen und BesucherInnen Salems vom Angebot der Mobilfunkbetreiber erreicht wer\u00adden (soge\u0002nannte \u201efl\u00e4\u00adchen\u00adde\u00adckend ange\u00admes\u00adse\u00adne und aus\u00adrei\u00adchen\u00adde Versorgung mit Dienstleistungen des Mobilfunks\u201c).
Datum: 25.07.2021
Betreff: Standortkonzept Mobilfunk
Thema: Beschlussantrag Erstellung eines Funkbedarfplans<\/p>\n\n\n
Die Mobilfunkstrategie des Bundes hat zum Ziel, die noch vor\u00adhan\u00adde\u00adnen L\u00fccken in der Versorgung mit Mobilfunk schnellst\u00adm\u00f6g\u00adlich zu schlie\u00ad\u00dfen. Werden Kommunen nicht von sich aus aktiv, so ent\u00adgeht ihnen ein wich\u00adti\u00adger Gestaltungsspielraum, ins\u00adbe\u00adson\u00adde\u00adre bei der Auswahl der Standorte<\/a> f\u00fcr Mobilfunksendeanlagen.
Auch auf Gemeindegebiet bestehen unter\u00adver\u00adsorg\u00adte Zonen und daher Handlungsbedarf. Ebenso gibt es Bestrebungen, die\u00adsem Bedarf zu begeg\u00adnen.
Im Zuge der aktu\u00adel\u00adlen Ert\u00fcchtigung des Mobilfunknetzes und der Aufr\u00fcstung auf den neu\u00aden Standard \u201e5G\u201c besch\u00e4f\u00adtigt sich erneut auch die Salemer B\u00fcrgerschaft stark mit die\u00adsen Fragestellungen im Spannungsfeld zwi\u00adschen Mobilfunkversorgung und m\u00f6g\u00adli\u00adchen gesund\u00adheit\u00adli\u00adchen Auswirkungen der\u00adsel\u00adben. In der ver\u00adgan\u00adge\u00adnen Woche befass\u00adte sich auch der GR von \u00dcberlingen mit der Thematik und brach\u00adte einen ent\u00adspre\u00adchen\u00adden Beschluss auf den Weg.
Die Pl\u00e4tze f\u00fcr neue Mobilfunkstandorte wer\u00adden in der Regel nach tech\u00adni\u00adscher Eignung und Wirtschaftlichkeit gew\u00e4hlt. Kommunen k\u00f6n\u00adnen bei der Standortwahl mit\u00adre\u00adden und die Vorsorge als Kriterium hinzuf\u00fcgen.<\/li>
Die GoL-Fraktion \/ die unter\u00adzeich\u00adnen\u00adden Gemeinder\u00e4te w\u00fcn\u00adschen eine bald\u00adm\u00f6g\u00adli\u00adche Behandlung des Themas ein\u00adschlie\u00df\u00adlich Beschlussfassung im Gremium, um die Wahl zuk\u00fcnf\u00adti\u00adger Standorte von Mobilfunksendeanlagen im Sinne der Immissionsminimierung g\u00fcns\u00adtig zu beein\u00adflus\u00adsen.
Hierzu schla\u00adgen wir fol\u00adgen\u00adde Schritte vor:<\/li><\/ol>\n\n\n
<\/li><\/ul>\n\n\n
Es ist im Interesse der Gemeinde, dass m\u00f6g\u00adlichst vie\u00adle B\u00fcrgerInnen und BesucherInnen Salems vom Angebot der Mobilfunkbetreiber erreicht wer\u00adden (soge\u00adnann\u00adte \u201efl\u00e4\u00adchen\u00adde\u00adckend ange\u00admes\u00adse\u00adne und aus\u00adrei\u00adchen\u00adde Versorgung mit Dienstleistungen des Mobilfunks\u201c).
Andererseits ist es im Rahmen der Gesundheitsvorsorge eine eben\u00adso wich\u00adti\u00adge Aufgabe der Gemeinde, im Interesse ihrer B\u00fcrgerInnen f\u00fcr gr\u00f6\u00dft\u00adm\u00f6g\u00adli\u00adchen Schutz vor unn\u00f6\u00adti\u00adgen nega\u00adti\u00adven Auswirkungen von hoch\u00adfre\u00adquen\u00adter elek\u00adtro\u00adma\u00adgne\u00adti\u00adscher Strahlung, wie sie z. B. durch Mobilfunk ent\u00adsteht, zu sor\u00adgen. Dies gilt vor allem f\u00fcr Kinder, Senioren<\/a> und elek\u00adtro\u00adsen\u00adsi\u00adble Menschen.
Nachdem zuneh\u00admend Anfragen aus der B\u00fcrgerschaft an die Verwaltung, wie auch an die Gemeinder\u00e4te, gerich\u00adtet wer\u00adden, die einem unge\u00adpr\u00fcf\u00adten Ausbau des 5G-Standards kri\u00adtisch gegen\u00ad\u00fcber\u00adste\u00adhen, soll\u00adten wir mit der Erstellung eines
Funkbedarfsplans, bzw. eines Mobilfunkvorsorgekonzepts zum einen \u00fcber das Thema infor\u00admie\u00adren und zum ande\u00adren das Ziel for\u00admu\u00adlie\u00adren, die Strahlungsimmissionen zu mini\u00admie\u00adren, bzw. zu steu\u00adern. Im Dialog mit Mobilfunknetzbetreibern und der B\u00fcrgerschaft k\u00f6n\u00adnen nach\u00adhal\u00adti\u00adge L\u00f6sungen mit einer hohen Akzeptanz ent\u00adste\u00adhen.
Im Namen der GoL-Fraktion:
Ralf Gagliardi, stell\u00adver\u00adtre\u00adten\u00adder Fraktionsspreche<\/li><\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
\nAndererseits ist es im Rahmen der Gesundheitsvorsorge eine eben\u00adso wich\u00adti\u00adge Aufgabe der Gemeinde, im Interesse ihrer B\u00fcrgerInnen f\u00fcr gr\u00f6\u00dft\u00adm\u00f6g\u00adli\u00adchen Schutz vor unn\u00f6\u00adti\u00adgen nega\u00adti\u00adven Auswirkungen von hoch\u00adfre\u00adquen\u00adter elek\u00adtro\u00adma\u00adgne\u00adti\u00adscher Strahlung, wie sie z. B. durch Mobilfunk ent\u00adsteht, zu sor\u00adgen. Dies gilt vor allem f\u00fcr Kinder, Senioren und elek\u00adtro\u00adsen\u00adsi\u00adble Menschen.<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":690,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"wp_typography_post_enhancements_disabled":false,"footnotes":""},"categories":[170],"tags":[],"yoast_head":"\n