{"id":1103,"date":"2021-03-07T09:21:26","date_gmt":"2021-03-07T09:21:26","guid":{"rendered":"https:\/\/www.gruene-salem.de\/?p=1103"},"modified":"2021-03-07T09:21:26","modified_gmt":"2021-03-07T09:21:26","slug":"zur-abstimmung-ueber-die-fortschreibung-des-regionalplans-im-salemer-gemeinderat","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gruene-bodenseekreis.de\/blog\/2021\/03\/07\/zur-abstimmung-ueber-die-fortschreibung-des-regionalplans-im-salemer-gemeinderat\/","title":{"rendered":"Zur Abstimmung \u00fcber die Fortschreibung des Regionalplans im Salemer Gemeinderat"},"content":{"rendered":"\n
In der ver\u00adgan\u00adge\u00adnen Sitzung<\/a> nahm der Gemeinderat<\/a> Salem inner\u00adhalb der zwei\u00adten Offenlage<\/a> auf Antrag der FWV und der GOL erneut Stellung zur Fortschreibung des Regionalplans. Der zeit\u00adwei\u00adse un\u00fcber\u00adsicht\u00adli\u00adche, chao\u00adti\u00adsche Sitzungsverlauf f\u00fchr\u00adte bedau\u00ader\u00adli\u00adcher\u00adwei\u00adse zu einer wider\u00adspr\u00fcch\u00adli\u00adchen Beschlusslage.<\/p>\n\n\n Bereits am 02.03.2021 reich\u00adten die Fraktionen der FWV und der GOL frist\u00adge\u00adrecht einen gemein\u00adsa\u00admen Antrag, die Fortschreibung des Regionalplans betref\u00adfend, im Rathaus<\/a> ein. Seitens unse\u00adrer bei\u00adden Fraktionen wur\u00adde zu die\u00adsem Tagesordnungspunkt eine kon\u00adtro\u00adver\u00adse und schwie\u00adri\u00adge Diskussion erwar\u00adtet. Aus die\u00adsem Grund baten wir Herrn B\u00fcrgermeister<\/a> H\u00e4rle inner\u00adhalb der Antragsabgabe einen, even\u00adtu\u00adell von sei\u00adner Seite vor\u00adge\u00adse\u00adhe\u00adnen Antrag, dem Gemeinderat rechts\u00adzei\u00adtig, im Rahmen der vor\u00adbe\u00adrei\u00adte\u00adten Sitzungsunterlagen zuge\u00adhen zu las\u00adsen. Dies soll\u00adte dem Gemeinderat die M\u00f6glichkeit geben, sich im Vorfeld mit den Inhalten eines Gegenantrages ad\u00e4quat aus\u00adein\u00adan\u00adder setz\u00adten zu k\u00f6n\u00adnen. Bedauerlicherweise geschah dies nicht!<\/p>\n\n\n In der Sitzung stell\u00adte Henriette Fiedler den Beschlussantrag unse\u00adrer bei\u00adden Fraktionen vor. Dieser beinhaltete:<\/p>\n\n\n Ausdr\u00fccklich beton\u00adte Frau Fiedler, dass der Antrag nur den Status als Vorranggebiet f\u00fcr Industrie und Gewerbe zur Abstimmung brin\u00adge. Weitere Punkte der Fortschreibung wie bei\u00adspiels\u00adwei\u00adse die H\u00f6herstufung zum Unterzentrum oder die R\u00fccknahme des Gr\u00fcnzuges, wel\u00adche der Gemeinderat bereits inner\u00adhalb der ers\u00adten Fortschreibung mehr\u00adheit\u00adlich posi\u00adtiv beschie\u00adden hat\u00adte, wur\u00adden im Antrag nicht erneut zur Abstimmung gebracht.<\/p>\n\n\n Im Anschluss stell\u00adte Herr B\u00fcrgermeister H\u00e4rle \u201esei\u00adnen\u201c f\u00fcnf Punkte umfas\u00adsen\u00adden Antrag erst\u00admals dem Gemeinderat vor. Dieser beinhaltete:<\/p>\n\n\n \u00dcber die\u00adsen Antrag herrsch\u00adte inner\u00adhalb unse\u00adrer bei\u00adden Fraktionen Ratlosigkeit, da Punkt eins und zwei nicht direkt die Fortschreibung des Regionalplans betra\u00adfen und ohne Vorberatung ent\u00adschie\u00adden wer\u00adden soll\u00adten, Punkt 5 durch den Regionalplan selbst gere\u00adgelt wird.<\/p>\n\n\n Wir baten des\u00adhalb um eine Sitzungsunterbrechung. Hier wur\u00adde von unse\u00adrer Seite beschlos\u00adsen, unse\u00adren gemein\u00adsa\u00admen Antrag als wei\u00adter\u00adrei\u00adchen\u00adden Antrag zuerst zur Abstimmung zu brin\u00adgen. Dem wur\u00adde statt\u00adge\u00adge\u00adben, der Antrag der FWV und der GOL in allen drei Punkten posi\u00adtiv entschieden.<\/p>\n\n\n \u00dcberraschenderweise zog Herr B\u00fcrgermeister H\u00e4rle sei\u00adnen Antrag dar\u00adauf\u00adhin nicht, wie nor\u00adma\u00adler\u00adwei\u00adse \u00fcblich zur\u00fcck, son\u00addern brach\u00adte vier der f\u00fcnf Punkte zur Abstimmung. Die \u00dcberraschung stei\u00adger\u00adte sich zur Verwirrung, da auch Punkt drei abge\u00adstimmt wer\u00adden soll\u00adten. Verwirrung des\u00adhalb, weil durch unse\u00adren Antrag der Gr\u00fcnzug nicht erneut zur Abstimmung gebracht wor\u00adden war, der erst\u00adma\u00adli\u00adge Beschluss somit wei\u00adter\u00adhin G\u00fcltigkeit besa\u00df und der posi\u00adti\u00adve Beschluss zur gewerb\u00adli\u00adchen Entwicklung an die\u00adser Stelle die R\u00fccknahme des Gr\u00fcnzuges bereits indi\u00adrekt beinhaltete.<\/p>\n\n\nWie es dahin kommen konnte?<\/h4>\n\n\n